Die Rede zum Haushalt 2026
von unserer Bürgermeisterkandidatin Gesche Wittkowski

vom 12. März 2026

Herr Ratsvorsitzender,
Herr Bürgermeister,
sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen,
liebe Varelerinnen und Vareler,

Vorab möchte ich die Kämmerei und, stellvertretend für alle Kolleginnen und Kollegen, Herrn Neumann besonders loben – überhaupt ganz herzlichen Dank für die Lieferung der Zahlen und die geduldige und schnelle Beantwortung aller Fragen!

Der vorliegende Haushaltsentwurf macht wieder einmal deutlich, dass die Mehrheitsgruppe aus SPD und CDU es in den letzten Jahren versäumt hat, grundlegende Probleme anzugehen.

Ja, für dieses Jahr sieht der Haushalt einigermaßen ausgeglichen aus. Das liegt aber keineswegs daran, dass so gut gewirtschaftet wurde oder dass mal so richtig gespart wurde, nein, es ist dem Gewerbe und den ungewöhnlich hohen Gewerbesteuernachzahlungen der letzten Jahre zu verdanken. Und wenn man sich das Ganze mal näher anguckt, dann stellt man fest, dass diese vermeintlich entspannte Situation für 2026, nicht aber für die Folgejahre gilt, wie die Finanzplanung zeigt. Das strukturelle Defizit ist nach wie vor Realität. Zudem sind eigentlich wichtige Posten nicht veranschlagt, tauchen gar nicht erst auf.

Dabei gibt es dringenden Handlungsbedarf: Teile des Waldstadions werden seitens der Stadt dem Verfall preisgegeben, so dass z.B. die Sportlerinnen und Sportler mittlerweile kaum mehr funktionierende Duschen haben. Wohlgemerkt: Das Waldstadion wird noch immer intensiv genutzt. Wer als Verantwortlicher die Zustände mit eigenen Augen gesehen hat, muss sich im Grunde ehrlich fragen, wie hier mit dem Ehrenamt umgegangen wird.
Wir haben einen Vorschlag gemacht: Bereitstellung von 200.000 Euro für die Sanierung des Sanitärgebäudes am Waldstadion. Zur Gegenfinanzierung haben wir die Kürzung von Geldern zum Ankauf von Kompensationsflächen beantragt, da derzeit überhaupt nicht absehbar ist, ob, wann und in welchem Umfang Kompensationsflächen benötigt werden.
Wir hätten die Situation für die Sportlerinnen und Sportler kurzfristig deutlich verbessern können. Aber: Unser Antrag wurde abgelehnt!

Ganz ähnlich sieht es mit dem TIVOLI aus. Liebe Mehrheitsgruppe, sehr geehrter Herr Bürgermeister, was haben Sie vor Beginn der Wahlperiode nicht alles versprochen: Lösungen für das TIVOLI. Sie wollten - wieder einmal - den Bürger „mitnehmen“ - wohin eigentlich? Und was ist davon geblieben? Einen mit großem Tamtam aufgezogenen Bürgerrat mitsamt seinen Empfehlungen haben Sie gegen die Wand fahren lassen. Sie haben nichts, wirklich rein gar nichts in Sachen TIVOLI unternommen. Das Gebäude gammelt langsam, aber stetig vor sich hin. Und Sie wissen genau, was das mittelfristig bedeutet: Die beiden größten Kulturvereine und zahlreiche kleinere ebenso, verlieren ihre Proben- und ihre Aufführungsstätte. Wer sich damit beschäftigt, erkennt doch: Es gibt keinerlei angemessene Ausweichmöglichkeiten... der Karneval in Varel und das niederdeutsche Theater würden unter einer Schließung in hohem Maße leiden.
ZUKUNFT VAREL hat beantragt, in diesem Jahr 50.000 Euro bereitzustellen, um ein Konzept für die Sanierung und Ertüchtigung des TIVOLIS erarbeiten zu können. Wir haben vorgeschlagen, dafür Haushaltsreste des vergangenen Jahres zu nutzen. Auch dieser Antrag wurde abgelehnt!

Das waren zwei Beispiele von dem, was Sie nicht machen.
Ja, was machen Sie denn überhaupt? – fragt man sich.
Anstatt zu erhalten, was da ist - was ja ein Ausdruck von Nachhaltigkeit wäre - geben Sie das Geld für nicht notwendige Projekte aus: Ein Fahrradparkhaus hier, noch eine Erweiterung des Sportparks da und eine Veranstaltungsfläche, für die man - im Gegensatz zum TIVOLI - noch keine Veranstaltungen hat. Also außer dem Pferdemarkt und etwas Bikepolo-Training. Und das Ganze ohne jegliche Rücksicht auf die Folgekosten. Beim Sportpark sind wir doch schon böse aufgewacht und ja, ZUKUNFT VAREL hat die Entscheidung damals mitgetragen. Aber der Sportpark kostet uns jedes Jahr ca. 450.000 Euro! Da sollten wir uns doch fragen, ob das tatsächlich die richtige Entscheidung war oder zumindest hinterfragen, wie viele solcher Entscheidungen wir uns noch leisten können. Folgekosten Fahrradparkhaus? Angeblich unbekannt. Folgekosten Veranstaltungsfläche? Angeblich unbekannt.

Was machen Sie noch?
Ich will nicht wieder ausführlich über die Stelle des Pressesprechers reden. Aber ein Hinweis sei mir gestattet: Ist Ihnen eigentlich aufgefallen, dass der Pressesprecher mittlerweile bei allen etwas heikleren Themen für seinen Chef in die Bresche springen muss? Ob Ganztagsschule, Schottergärten oder Probleme beim Winterdienst: Wann immer Haltung und Verantwortung gefragt wäre – und ja, genau das erwartet der Bürger! - antwortet nicht der Bürgermeister, sondern der Pressesprecher auf die Fragen der Zeitung. Ob das allerdings gut 70.000 Euro Steuergeld pro Jahr wert ist... Zweifel scheinen hier zumindest angebracht.

Die Folgen Ihres letzten Streichs bekommen wir ja erst noch zu spüren: Ihre Entscheidung, den ersten Stadtrat neu zu besetzen – man könnte auch sagen, den bisherigen Amtsinhaber in unwürdiger Weise abzuwählen, ist ebenfalls mit beträchtlichen Folgekosten verbunden: Dieser Schachzug kostet unsere Stadt in den nächsten 8 Jahren rund eine halbe Million Euro. Uns liegen jetzt Zahlen vor, die durch die Neustrukturierung jährliche Einsparungen von circa 90.000 Euro ausweisen. Dazu möchte ich anmerken, dass diese Umstrukturierungen auch ohne neuen ersten Stadtrat möglich gewesen wären. Die Einsparungen wären ohne diese Personalentscheidung sogar noch deutlich höher ausgefallen!
Und das passt ins Bild: In den letzten 10 Jahren ist der Verwaltungsapparat um 45% gewachsen und mit dem Stellenzuwachs natürlich auch die Ausgaben. Die von Ihnen viel gepriesene Digitalisierung sollte ja Einspareffekte nach sich ziehen. Davon ist aber weit und breit nichts zu sehen. Im Gegenteil: Die technische Infrastruktur, die für viel Geld angeschafft wird, braucht wiederum Stellen, die das Ganze betreuen. An dieser Stelle muss man den Bürgerinnen und Bürgern auch sagen, dass es in den Reihen der SPD Bestrebungen gibt, Ratssitzungen künftig „hybrid“ stattfinden zu lassen. Dazu gab es erste Gespräche und die Kosten, die da aufgerufen wurden, lassen einen mit den Ohren schlackern. In diesem Haushalt ist davon glücklicherweise noch keine Rede und wir werden dafür sorgen, dass dieses Thema auch in Zukunft da bleibt, wo es hingehört: In der digitalen Mottenkiste.
Sie schaffen es allerdings, diese unkluge Ausgabenpolitik durch mindestens ebenso unkluge Entscheidungen hinsichtlich der städtischen Einnahmen zu übertreffen: Es war schon schwierig genug, dem Bürger zu erklären, warum die Stadt Varel die Pricke gekauft hat, die Summe, die zutreffenderweise kolportiert wurde, sorgte, wenn nicht für Argwohn, so zumindest für Stirnrunzeln. Jetzt stellt sich aber heraus, dass die Erträge durch die Verpachtung nicht etwa höher, sondern circa 40.000 Euro NIEDRIGER ausfallen. Ich bin gespannt, wie Sie das dem Bürger gegenüber als wirtschaftlichen Erfolg verkaufen werden. Den Hinweis, dass es ein günstigeres, ein wirtschaftlich vernünftigeres Angebot gab, kann ich Ihnen heute wie damals nicht ersparen.

Was hätte man eigentlich tun sollen?
Vielleicht hätte man sich in der Mehrheitsgruppe und im Umfeld des Bürgermeisters mal an die eigenen Wahlversprechen erinnern sollen – Herr Wagner, in Ihrem Wahlprogramm von 2021 schreiben Sie „Meine weiteren Ziele – Wohnungsbau und Gewerbeansiedlungen weiter intensivieren“. Ja, im Hinblick auf den Wohnungsbau ist ein bisschen was passiert – wenn auch viel zu spät. Doch auch hier haben wir es mit einem Defizit von circa 50.000 Euro zu tun. Unsere Fraktion war im Übrigen gegen die Gründung einer eigenen Wohnungsbaugesellschaft. Nicht weil wir gegen kommunalen Wohnungsbau wären, sondern weil es auf Ebene des Landkreises bereits eine Wohnungsbaugesellschaft gibt, an der die Stadt Varel sogar Anteile hält: Auch hier hätten unnötige Ausgaben für unnötige Doppelstrukturen durch kluge Zusammenarbeit vermieden werden können.

Aber Gewerbeansiedlungen? Da ist Ihre Bilanz nun wirklich mehr als negativ. Ich erinnere noch einmal daran: Wir haben vorgeschlagen, den Hubschrauberlandeplatz für kleine Gewerbebetriebe zur Verfügung zu stellen. Nun ja, Sie müssen Ihre Prioritäten selbst setzen – aber mit Ehrlichkeit gegenüber dem Wähler hat das wenig zu tun.
Die gesamte Wirtschaftsförderung – so wie Sie sie betreiben - ist plan - und wirkungslos: Sie dient allerhöchstens als wirtschaftspolitisches Feigenblatt.

In aller Deutlichkeit: Bundesweit steckt die Wirtschaft in der Krise, und vielleicht sind wir demnächst alle miteinander damit beschäftigt, Unternehmen hier noch irgendwie zu halten. Bis dahin müssen wir aber darüber reden, wie wir die Betriebe schon jetzt entlasten, damit sie Reserven für noch schwierigere Zeiten aufbauen können: Wir müssen in die Lage kommen, mittelfristig die Gewerbesteuer auf einen Hebesatz von 400 zu senken. Dazu muss man wissen, dass die Unternehmer die Gewerbesteuer bis zu einem Hebesatz von 400 von ihrer Einkommensteuer absetzen können. Der Gesetzgeber will so eine Doppelbelastung vermeiden. Die von der Mehrheitsgruppe beschlossene Erhöhung auf 450 Punkte führt aber eben genau zu dieser Doppelbelastung unserer Gewerbetreibenden. Das geht nicht. Wir müssen endlich alles daran setzen, dass Unternehmen sich erweitern können und dass sich neue Unternehmen hier ansiedeln. 

Wie wichtig sinnvolle Maßnahmen sind, zeigt ein Blick in die Zukunft: Die richtig großen Brocken warten noch auf uns. Ein großer Brocken dürfte das Hallenbad werden, aber auch an die Feuerwehren müssen wir unbedingt denken. Wissen Sie, liebe Kollegen von der SPD, ich habe gestaunt: In dieser Amtszeit haben Sie jeden noch so kleinen Vorschlag von uns zu verhindern gesucht – stets mit dem Argument, das sei nicht bezahlbar. Ich erinnere an die von uns vorgeschlagene Kinderarztprämie, die Sie eigentlich gar nicht wollten und dann aber so heruntergekürzt haben, dass wir als Stadt im Vergleich zu anderen Kommunen und deren Anwerbeprämien schon fast lächerlich dastehen. 30.000 Euro standen im Raum. 10.000 haben Sie beschlossen. Oder die Verlängerung des Jugendbadepasses: Eigentlich nur die Verlängerung der Gültigkeitsdauer von Gutscheinen. DA war Ihnen das Sparen wichtig. Aber als ich neulich gelesen habe, dass in einer öffentlichen Diskussion ein Mitglied des erweiterten Vorstands der Vareler SPD ernsthaft anfing von einem Erlebnisbad als Neubaualternative zum Hallenbad zu träumen... da musste ich mir vor Ungläubigkeit die Augen reiben. Nein, liebe SPD, Sie haben es offenkundig noch immer nicht begriffen: Die Zeiten Ihrer Denkmäler sind vorbei. Wir können heilfroh sein, wenn wir den jetzigen Standard irgendwie halten können.
Dafür bedarf es zweier Dinge: Endlich sinnvolle Investitionen, auch in bestehende Strukturen, und zugleich effektive Maßnahmen zur Konsolidierung unseres Haushalts.
Wenn wir das nicht aus eigener Kraft schaffen, dann machen das andere für uns. Dann droht ein Haushaltssicherungskonzept, das uns in der Entscheidungsfreiheit massiv einschränken wird.
Wir wollen das verhindern. Und deswegen lehnt ZUKUNFT VAREL den vorliegenden Haushalt in aller Deutlichkeit ab.

Pressemitteilung vom 4. März 2026

Warum ZUKUNFT VAREL sich dem vorgelegten Haushaltsentwurf nicht anschließen wird

In der Debatte um den Haushalt 2026 äußert die Wählergemeinschaft ZUKUNFT VAREL deutliche Kritik und stellt klar: Die Stadt Varel benötigt einen soliden Haushalt, mit Investitionen in die Daseinsvorsorge und die kommunale Infrastruktur. Was die Stadt Varel nicht benötigt, sind unklare Haushaltsausgaben, Prestigeprojekte und eine immer größere Verwaltungsspitze.

„In den letzten 10 Jahren hat die Anzahl der Beschäftigten um rund 45 % allein in der allgemeinen Verwaltung zugenommen. Für 2026 ist auch in diesem Bereich die Schaffung weiterer Stellen geplant“, so Gloria Thimm, Mitglied von Zukunft Varel. „In Zeiten steigender Sozialausgaben und immer weiterer Aufgaben, die auf die kommunale Ebene verlagert werden, müssen Prozesse in der Verwaltung effizienter gestaltet werden. Man kann nicht immer neue Stellen schaffen, die dann auf Jahrzehnte den Haushalt und die Vareler Bürgerinnen und Bürger belasten.“

„Sinnvolle Investitionen in die Zukunft von Varel werde ich immer unterstützen“, so Bürgermeisterkandidatin Gesche Wittkowski. Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2026 zeige hingegen symptomatisch, wovor die Wählergemeinschaft bereits in den vergangenen Jahren gewarnt habe: „Wir sehen uns Folgekosten für Projekte ausgesetzt, die in erster Linie reines Prestige sind, so etwa das Fahrradparkhaus oder eine Veranstaltungsfläche, deren Kosten noch gar nicht absehbar sind.“ Die Wählergemeinschaft fordert notwendige Investitionen in das Waldstadion und in das TIVOLI und hat dafür in der letzten Sitzung des Finanzausschusses konkrete Finanzierungsvorschläge gemacht. „Wir haben die Sanierung der völlig maroden Duschen im Stadion und ein lange überfälliges Konzept für das TIVOLI beantragt. Damit noch länger zu warten, ist nicht hinnehmbar“, so Wittkowski.

Ratsherr Alfred Müller begründet die Ablehnung: „Insgesamt wird der Haushalt nicht dem Grundsatz von Haushaltswahrheit und -klarheit gerecht. Dafür gibt es zu viele unklare Posten, Überreste und unnötige Ausgaben. Das machen wir nicht mit.“

Unsere Arbeit ist unsere Leidenschaft und ein positiver Antrieb für jeden neuen Tag. Sie bringt uns dazu, Herausforderung als Chance zu verstehen und neue Ziele zu erreichen.

Unser Antrag zur Überprüfung der Gewerbesteuer.

 Sehr geehrter Herr Bürgermeister Wagner, 

die Fraktion ZUKUNFT VAREL beantragt, dass im Rahmen der nächsten Haushaltssitzung auch über eine Ermäßigung der Gewerbesteuer beraten wird. 
Begründung 
Der alljährlich wiederkehrende Haushaltsüberschuss hat sehr deutlich gemacht, dass die voreilige Erhöhung der Grundsteuer A und B zu hoch und vielleicht sogar vollkommen überflüssig war. Die im letzten Finanzausschuss angedachte Reduzierung ist, weil der gesamte Rat dafür im Wort, nur folgerichtig steht und auch von ZUKUNFT VAREL wird beantragt und ausdrücklich gefordert. 
Es ist angesichts des Haushaltsüberschusses von 5,3 Millionen €uro dann nur folgerichtig, dass auch auf die Notwendigkeit der vorgenommenen Erhöhung der Gewerbesteuer geschaut wird. 
Unsere Gewerbebetriebe sind die Herzkammer des Vareler Haushalts. Zu hohe Gewerbssteuersätze können für Betriebsverlagerungen in andere Kommunen sorgen und erschweren zudem die Anwerbung neuer Betriebe. 
Wir bitten daher um Prüfung. 
Weiter möchte ZV ein absolutes Unverständnis darüber aussprechen, dass im Vorfeld der letzten Finanzausschusssitzung die Mehrheitsgruppe über die Veränderungen im Haushalt bereits im Rahmen einer Sitzung in Kenntnis gesetzt worden ist (Aussage von Ratsherrn Eilers) und somit bereits informiert und vorbereitet war.
Die Kritik darüber, dass die neuen Haushaltszahlen nicht vorab den anderen Gruppen im Rat zugänglich gemacht worden sind, ist mehr als berechtigt. 
Eine kommunale Verwaltung sollte neutral sein und alle Parteien und Gruppen fair behandeln und keine Gruppen vorziehen. 
Dies war bei August Osterloh, Hans Fabian und Wolfgang Busch eine Selbstverständlichkeit. 

Mit freundlichen Grüßen 

Alfred Müller 

Pressemitteilung zur Berichterstattung in der NWZ 

vom 20. Februar 2025. „Lekenweg“

Die Notwendigkeit des Ausbaus des Lekenweges an der Südender Leke wird von ZUKUNFT VAREL nicht so unkritisch gesehen, wie es die Berichterstattung der Stadt hergibt.
Der Lekenweg war über viele Jahrzehnte ein Weg der von Fußgängern und Radfahrern problemlos genutzt wurde. Zwar etwas schmal – aber es ist dort nie zu irgendwelchen Zwischenfällen gekommen.
Der jetzige Ausbau ist sicher eine Verbesserung für die Nutzer. 
Aber!
Die Frage nach der Notwendigkeit muss gestellt werden. Es gibt wieder mal Fördermittel. Die gesamte Maßnahme kostet dem Steuerzahler über 
300.000 €. Die Stadt Varel hat einen Eigenanteil von fast 80.000 €. Die Folgekosten für die Unterhaltung dürften künftig, weil jetzt auch noch Beleuchtung dazu kommt, deutlich höher sein, als die bisherigen Unterhaltungskosten des alten Lekenweges durch die Mitarbeiter des Bauhofes. Mit Blick auf die prekäre Haushaltslage hätte diese Maßnahme gestrichen werden müssen. 
Karl-Heinz Funke: „Eine Stadt kann auch an den Förderprojekten arm werden. Sportpark fast eine halbe Million Unterhaltungskosten jährlich, Güterschuppen Folgekosten unbekannt, Lekenweg – so kann es nicht mehr weitergehen.“